Nachrichten zum Thema Lokalpolitik

Lokalpolitik "Mittelstands-Tag" mit MdL Isabell Zacharias

Am 31.07.2012 stand - nach einem Antrittsbesuch bei Freisings neuem OB Tobias Eschenbacher - der Mittelstand im Mittelpunkt eines weiteren Freisingbesuchs von MdL Isabell Zacharias: die Möbelwerkstatt Unger, die Kreishandwerkerschaft und der Elektrofachgroßhandel Hartl ...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 04.08.2012

 

B. Frommhold-Buhl, H. Kammler, U. Bormann, S. v. Garßen, P. Warlimont Lokalpolitik ROTvorORT besucht Müttercafé in Freising

Am 24. Juli 2012 ging die Besuchsreihe ROTvorORT in die nächste Runde.
Heidi Kammler, Beate Frommhold-Buhl, Dieter Thalhammer und Peter Warlimont besuchten das Müttercafé in Freising.
Die aus einer privaten Initiative vor zehn Jahren entstandene Einrichtung, untergebracht im Jugendzentrum Tollhaus, hat sich zu einem wichtigen niederschwelligen ehrenamtlichen Angebot für Mütter aller Nationalitäten, auch aus Landkreisgemeinden, entwickelt ...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 24.07.2012

 

Lokalpolitik Gesellschafterversammlung: CSU und FDP sollen aufhören zu blockieren

Dass die FMG von ihren Startbahn-Plänen nicht lassen will, ist schon sehr bedauerlich, aber für eine Unternehmensführung irgendwo noch nachvollziehbar.
Dass aber verantwortliche Politiker der CSU, namentlich Herr Seehofer und Herr Söder, und der FDP das Ergebnis des Münchner Bürgerentscheids missachten und sich über den Bürgerwillen erheben, ist eine Ohrfeige für jeden demokratisch gesinnten Bürger.

Es ist eine Frage des demokratischen Anstands, dass auch die Vertreter von CSU und FDP in der Gesellschafterversammlung des Flughafens endlich ihren Beitrag dazu leisten, dass die Startbahnpläne hochoffiziell beerdigt werden.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 15.07.2012

 

Lokalpolitik Mit Ude keine Startbahn

Der SPD-Landesparteitag am 14.07.2012 in Amberg zum Thema Infrastruktur hat ein für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und des Landkreises ganz wesentliches Ergebnis erbracht: Die ersehnte und erkämpfte Ablehnung der 3. Startbahn durch den Münchner Bürgerentscheid wurde nun auch von der BayernSPD als fester Bestandteil ihrer Infrastrukturpolitik bestätigt und festgezurrt.
Im verabschiedeten Leitantrag des Parteitages heißt es dazu wörtlich:
"Wir erkennen das Ergebnis des Bürgerentscheids zur 3. Start- und Landebahn in München an und setzen uns dafür ein, dass die 3. Startbahn nicht gebaut wird."
Und SPD-Spitzenkandidat Christian Ude erklärte dazu schriftlich: "Für uns Sozialdemokraten steht außer Zweifel, dass ein Bürgervotum zu respektieren ist. Unser Auftrag lautet jetzt, den Bau einer 3. Start- und Landebahn zu verhindern." ...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 15.07.2012

 

Lokalpolitik ROTvorORT trifft Jugendpflegerin Anna Gramlich

Am 27. Juni 2012 traf sich der SPD Kreisverband Freising mit Jugendpflegerin Anna Gramlich, die seit Nov. 2011 im Amt ist, zuständig für die Gemeinden Au, Attenkirchen und Mauern. Frau Gramlich arbeitet von zwei Büros aus, angesiedelt beim Kreisjugendring und bei der Gemeinde Au ...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 11.07.2012

 

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

 

Florian Pronold

 

Natascha Kohnen