Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Bei der Arbeit: Beate Frommhold-Buhl, Peter Warlimont, Dieter Thalhammer, M. Bengler, U. Schablitzki und die Delegierten Kommunalpolitik Verabschiedung SPD-Kreiswahlprogramm 2014

Die Diskussionen währten durchaus lang und gingen mitunter ins Detail ...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 21.11.2013

 

Kommunalpolitik Aufstellung der Kreistagsliste

Die Roten auf dem roten Sofa:
Wir bringen Farbe in den Kommunalwahlkampf!

Als erste Partei hat die SPD ihre Kandidaten für die Kreistagswahl 2014 nominiert.
Dieter Thalhammer, Alt-OB und Vorsitzender der Kreistagsfraktion, skizzierte in der Eröffnungsrede der Kreiskonferenz die Herausforderungen der kommenden Jahre: Da wären zum Beispiel die Umsetzung der Energiewende und des Seniorenplans, verschiedene Schulprojekte wie Investitionen in Realschulen und die Überplanung des Schulzentrums an der Wippenhauser Straße. Natürlich “müsse man sich auch weiterhin mit der 3. Startbahn auseinandersetzen“, so Thalhammer. Bezahlbarer und geförderter Wohnraum stehen ebenfalls ganz oben auf der Agenda der amtierenden Kreisräte und der Kandidaten ...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 24.07.2013

 

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

 

Florian Pronold

 

Natascha Kohnen